Erlaubte Grenzen für Überstunden

Durch die Anordnung von Überstunden sollen vorübergehende Arbeitspitzen im Betrieb bewältigt werden. Doch was eine Ausnahme sein sollte, ist heute in vielen Firmen der Regelfall. Statt neue Mitarbeiter einzustellen, werden Beschäftigte über längere Zeit zu Überstunden verpflichtet.
Laut Arbeitszeitgesetz darf die tägliche Arbeitszeit maximal auf 10 Stunden pro Tag oder 60 Stunden wöchentlich erhöht werden. Voraussetzung ist allerdings, dass zuvor zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer vereinbart wurde, dass Überstunden geleistet werden. Das kann im Arbeitsvertrag, in einem Betriebsvertrag oder im Tarifvertrag geschehen. Existiert solch eine Vereinbarung, ist der Arbeitnehmer sogar verpflichtet, Überstunden zu leisten, wenn der Chef das anordnet. Weigert sich der Mitarbeiter, droht ihm nach vorheriger Abmahnung die Kündigung. In Notfällen sind Überstunden auch dann abzuleisten, wenn keine Vereinbarung besteht, etwa bei Havarien.
Ob und wie die Überstunden bezahlt werden, hängt von den Vereinbarungen im Tarifvertrag oder der Betriebsvereinbarung ab. Eine allgemeingültige Regelung gibt es dafür nicht. Oft werden Überstunden auch abgebummelt, also durch Freizeit ausgeglichen. Überstunden ohne jeden Ausgleich sind jedoch unzulässig. Immer wieder werden sie von Arbeitgebern als Gegenleistung zum Erhalt der Arbeitsplätze gefordert. Zu Unrecht, wie das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg entschied (Az.: 17 TaBV 3/98). Im Streitfall muss der Arbeitnehmer jedoch beweisen können, dass er die Überstunden auch wirklich gemacht hat (LAG Rheinland-Pfalz, Az.: 10 Sa 625/01). Dazu ist im Einzelnen aufzuführen, wann gearbeitet wurde und welche Aufgaben erledigt wurden. Außerdem braucht der Arbeitnehmer einen Nachweis, dass die Zusatzarbeit vom Chef angeordnet wurde. Man sollte sich also seine Überstunden immer sofort durch eine Unterschrift vom Arbeitgeber bestätigen lassen.

Arbeitnehmer können Überstunden unter bestimmten Voraussetzungen auch ablehnen. Sie müssen nicht zusätzlich arbeiten, wenn dadurch ihre Gesundheit beeinträchtigt wird. Eltern, die ihre Kinder betreuen müssen, sind ebenfalls freizustellen. Auch Schwerbehinderte und Schwangere sind von Überstunden ausgenommen. Darüber hinaus kann jeder Mitarbeiter Zusatzarbeit verweigern, die nicht zulässig ist, weil etwa die gesetzliche Höchstarbeitszeit überschritten wird.

Heiko Posiege - Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht und Strafrecht

 

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